Abstimmungstermine zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 

Die Straßenausbausatzung (kurz Strabs) ist eine Kommunalabgabe, die für bestimmte Maßnahmen des Straßenbaus erhoben wird. In Velpke wurde die Strabs 1987 eingeführt. Seitdem trägt jeder Grundstückseigentümer, je nach Größe des Grundstücks, einen Teil der anfallenden Kosten. Die Höhe der Kosten liegt in vielen Fällen im 5stelligen Bereich.

Die SPD Velpke hat sich ausführlich mit der rechtlichen und finanziellen Situation befasst und einen Antrag zur Abschaffung der Strabs gestellt. Die zukünftige Finanzierung soll aus allgemeinen Haushaltsmitteln erfolgen. Für eine vorausschauende Planung wird die Erstellung und nachhaltige Pflege eines Straßenkatasters empfohlen. 

 

Über den Antrag der SPD-Fraktion Velpke wird in nachfolgenden Sitzungen beraten und abgestimmt:

Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Straßen und Verkehr Velpke
01.09.2022, 18:00 Uhr
Rathaus Velpke, Sitzungssaal, Grafhorster Str. 6, Velpke

Sitzung des Rates der Gemeinde Velpke
22.09.2022, 18:00 Uhr
Rathaus Velpke, Sitzungssaal, Grafhorster Str. 6, Velpke


Holger Latzel, 24.08.2022

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