Abstimmungstermine zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
Die Straßenausbausatzung (kurz Strabs) ist eine
Kommunalabgabe, die für bestimmte Maßnahmen des Straßenbaus erhoben wird. In
Velpke wurde die Strabs 1987 eingeführt. Seitdem trägt jeder
Grundstückseigentümer, je nach Größe des Grundstücks, einen Teil der
anfallenden Kosten. Die Höhe der Kosten liegt in vielen Fällen im 5stelligen
Bereich.
Die SPD Velpke hat sich ausführlich mit der rechtlichen und
finanziellen Situation befasst und einen Antrag zur Abschaffung der Strabs
gestellt. Die zukünftige Finanzierung soll aus allgemeinen Haushaltsmitteln
erfolgen. Für eine vorausschauende Planung wird die Erstellung und nachhaltige
Pflege eines Straßenkatasters empfohlen.
Über den Antrag der SPD-Fraktion Velpke wird in nachfolgenden
Sitzungen beraten und abgestimmt:
Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Straßen und
Verkehr Velpke
01.09.2022, 18:00 Uhr
Rathaus Velpke, Sitzungssaal, Grafhorster Str. 6, Velpke
Sitzung des Rates der Gemeinde Velpke
22.09.2022, 18:00 Uhr
Rathaus Velpke, Sitzungssaal, Grafhorster Str. 6, Velpke
Holger Latzel, 24.08.2022
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